Redebeitrag
Julian Schwarze
- Fraktion
- gru
- Datum
- 15. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/32
Zusammenfassung
Der Beitrag fordert die dauerhafte Sicherung der Berliner Kleingärten, weil der Kleingartenentwicklungsplan 2030 nur unzureichenden Schutz bietet. Deshalb muss die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung den Flächennutzungsplan anpassen und bestehende Anlagen als Kleingärten darstellen. Zudem sind Bebauungspläne ein Instrument, für das die Bezirke Unterstützung und Ressourcen benötigen, damit sie die nötigen Schritte zeitnah umsetzen können. Kritisiert wird, dass der Senat Lücken schließen und auf früheren Entscheidungen aufbauen muss. Der Redner betont, dass Kleingärten ein wichtiger Bestandteil des sozialen Lebens und der grünen Lunge Berlins sind, und wirbt für einen gemeinsamen Beitrag zum Erhalt, notfalls per Landesgesetz.
Kernaussagen
- Kleingartenentwicklungsplan
- Flächennutzungsplan
- Bebauungspläne
- Soziale Lebensqualität
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.