Redebeitrag

Orkan Özdemir

Fraktion
spd
Datum
15. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/32

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Vereinbarung mit dem LEA, wonach die Bezirke ihre Stellen bis zum Jahresende behalten dürfen, damit die Einbürgerungsstellen nicht leer gezogen werden. Kritisiert wird, dass sich Beschäftigte dennoch wegbewerben und die Stellen nicht nachbesetzt werden, weil die Nachbesetzung schwierig ist. Daher könnten aus diesen Stellen BePos geschaffen werden, die schneller zu besetzen sind. Die Rede bemängelt, dass dies in den Bezirken nicht in Betracht gezogen wurde, wodurch die beabsichtigte Stabilisierung der Einbürgerungsstellen gefährdet wird und die Vereinbarung ihre Wirkung verfehlt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.