Redebeitrag

Stefan Ziller

Fraktion
gru
Datum
15. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/32

Zusammenfassung

Der Redner Stefan Ziller von den Grünen bezweifelt, dass die Verwaltungsmodernisierung noch Thema im Senat ist, da entsprechende Hinweise offenbar nicht wahrgenommen wurden. Deshalb fragt der Beitrag die angesprochene Person, warum ein Eckpunktepapier lediglich mit redaktionellen Änderungen erneut beschlossen werden soll, bevor die eigentliche Arbeit beginnt. Kritisiert wird die Reihenfolge des Verfahrens, weil dadurch der Eindruck entsteht, dass zunächst Formalien wiederholt werden, anstatt direkt inhaltlich zu arbeiten. Der Redner bittet um eine Begründung sowie um Details zur Umsetzung, damit der Sinn dieses Vorgehens nachvollziehbar wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.