Redebeitrag

Sandra Khalatbari

Fraktion
cdu
Datum
15. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/32

Zusammenfassung

Sandra Khalatbari (CDU) lehnt den Antrag der Linken auf eine verlässliche Entlastungsperspektive für Beschäftigte an Berliner Schulen ab, weil die Forderung nach kleineren Klassen seit Jahrzehnten besteht und nicht erst seit Monaten. Als frühere Schulleiterin erkennt sie die hohe Belastung an, kritisiert jedoch die Streikaufrufe der Gewerkschaft, da diese Planbarkeit und Prüfungen gefährden. Zudem drohe bei einem Tarifvertrag zum Gesundheitsschutz der Ausschluss aus der Tarifgemeinschaft der Länder, was rechtsstaatlich nicht tolerabel sei. Solange keine flächendeckende Unterrichtsausstattung existiere, werde sich der Ausfall vergrößern. Daher müsse man gemeinsam nach rechtmäßigen Lösungen suchen, etwa mit der Verbeamtung.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.