Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 15. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/32
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Errichtung eines Sondervermögens für Klimaschutz, das jenseits des Doppelhaushalts einen klar abgegrenzten Schwerpunkt setzt. Evers betont, dass viele Akteure schnell Klarheit über Umfang, Mechanismen und Strukturen benötigen, damit ab dem kommenden Jahr zunächst fünf und bis zu zehn Milliarden Euro wirksam eingesetzt werden können. Deshalb arbeitet der Finanzsenator unter Hochdruck an rechtlichen Voraussetzungen und Kriterien, um die klimapolitischen Ziele schnellstmöglich zu erreichen. Der ambitionierte Zeitplan sieht den Abschluss bis zum Beschluss des Doppelhaushalts am 11. Juli vor, damit das Parlament rechtzeitig beraten kann.
Kernaussagen
- Sondervermögen Klimaschutz
- Doppelhaushalt
- Klimapolitische Ziele
- Rechtliche Voraussetzungen
- Finanzsenator
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.