Redebeitrag

Kristian Ronneburg

Fraktion
lin
Datum
15. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/32

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Senatsbeschluss für ein filmfreundliches Berlin und die daraus folgende Aufgabe, ein einheitliches, vereinfachtes Verfahren für Drehgenehmigungen zu schaffen. Weil Sicherheitsinteressen bislang unterschiedliche Regelungen verhinderten, soll Rot-Grün-Rot mit Gesprächen zwischen Senatskanzlei, Innen- und Mobilitätsverwaltung, Bezirken, Polizei und Filmcommission eine gemeinsame Lösung erreichen, damit alle Beteiligten an einen Tisch kommen. Die Wiederholungswahlen hätten den Prozess verzögert, der aber weiterverfolgt werde. Deshalb kritisiert der Redner den vorliegenden Antrag als unnötig und erwartet die Fachausschussdebatte, indem der offene Prozess fortgesetzt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.