Redebeitrag
Kristian Ronneburg
- Fraktion
- lin
- Datum
- 15. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/32
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt den Senatsbeschluss für ein filmfreundliches Berlin und die daraus folgende Aufgabe, ein einheitliches, vereinfachtes Verfahren für Drehgenehmigungen zu schaffen. Weil Sicherheitsinteressen bislang unterschiedliche Regelungen verhinderten, soll Rot-Grün-Rot mit Gesprächen zwischen Senatskanzlei, Innen- und Mobilitätsverwaltung, Bezirken, Polizei und Filmcommission eine gemeinsame Lösung erreichen, damit alle Beteiligten an einen Tisch kommen. Die Wiederholungswahlen hätten den Prozess verzögert, der aber weiterverfolgt werde. Deshalb kritisiert der Redner den vorliegenden Antrag als unnötig und erwartet die Fachausschussdebatte, indem der offene Prozess fortgesetzt wird.
Kernaussagen
- Filmfreundliches Berlin
- Drehgenehmigungen
- Senatsbeschluss
- Einheitliches Verfahren
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.