Redebeitrag

Kristian Ronneburg

Fraktion
lin
Datum
15. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/32

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem AfD-Antrag, sogenannte Bagatelldreharbeiten genehmigungsfrei zu stellen, wobei die Münchner Regelung als Vorbild dienen soll. Kritisiert wird, dass München diese Regelung ursprünglich aus Berlin übernommen hatte und Bezirksämter sowie Polizei später eine Meldepflicht für kommerzielle Filmarbeiten für nötig hielten. Der Redner begründet die veränderte Verwaltungspraxis mit besonderen Sicherheitsinteressen der Hauptstadt, etwa im Bezirk Mitte mit seinen Botschaften, räumt jedoch langwierige Verfahren ein. Grundsätzlich teilt der Beitrag das Anliegen mehr Genehmigungsfreiheit, damit Dokumentarfilme, studentische Abschlussfilme und kleinere Musikvideos nicht unnötig behindert werden, weil solche Projekte sonst ausgebremst würden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.