Redebeitrag

Grunow

Fraktion
spd
Datum
15. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/32

Zusammenfassung

Melanie Kühnemann-Grunow kritisiert den AfD-Antrag zu Bagatelldreharbeiten als überflüssig, da er lediglich den bestehenden Senatsbeschluss „Filmfreundliche Stadt“ wiederhole. Sie erklärt, dass kleine Drehteams mit wenig Technik lange genehmigungsfrei waren, nun aber wegen kommerzieller Nutzung meist genehmigungspflichtig sind, wobei Bezirke Spielräume nutzen. Der Beitrag begründet, dass der Senat bereits seit 1999 und erneut im September 2022 Maßnahmen wie vereinfachte Verfahren und eine zentrale Anlaufstelle umsetzt, weshalb die SPD den Antrag ablehnt und an den eigenen Vorschlägen festhält.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.