Redebeitrag
Martin Matz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 15. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/32
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Bewertung einer bayerischen Regelung, deren im dortigen Gesetz verankerte Länge als völlig absurd kritisiert wird. Matz stellt klar, dass für die Bewertung nicht entscheidend ist, ob ein Vorgang irregulär ist, sondern dass die Regelung selbst in ihrer Ausgestaltung abzulehnen ist. Aus dieser Einschätzung folgt für den Redner, dass eine ernsthafte Diskussion für Berlin gar nicht erst geführt werden muss und auch nicht geführt wird. Damit begründet der Beitrag die Ablehnung einer Übertragung oder Prüfung, weil die bayerische Vorgabe bereits als unsinnig eingestuft wird. Zustimmung erhält die Position durch Beifall aus der SPD sowie von einzelnen CDU-Abgeordneten.
Kernaussagen
- Regelungslänge
- Bayern
- Berlin
- Übertragung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.