Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
15. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/32

Zusammenfassung

Der fraktionslose Redner bilanziert die Schwerpunkte der Senatsklausur und benennt Vorhaben aus Wissenschaft, Innerem, Arbeit, Kultur, Verkehr, Stadtentwicklung und Bildung, etwa das Promotionsrecht an Fachhochschulen, die Modernisierung polizeilicher Befugnisse, das Bündnis für Ausbildung, das Bibliotheksgesetz, die Novellierung des Mobilitätsgesetzes sowie Lehrerverbeamtung und Schulgesetzänderung. Weil die Mittel zunehmend knapper werden, fordert der Beitrag eine klare Priorisierung in den Einzelplänen, damit die beschlossenen Maßnahmen im laufenden Sofortprogramm und im kommenden Doppelhaushalt finanziell unterlegt und umsetzbar bleiben. Der Redner zeigt sich zuversichtlich, dass die Ressorts die nötige Disziplin aufbringen und die Prioritäten im Haushaltsentwurf abbilden, den das Parlament im Herbst berät.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.