Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 15. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/32
Zusammenfassung
Stefan Evers dankt für die Frage und zieht nach einer intensiven Senatsklausur ein Resümee, bei der die Schwerpunkte der Häuser kurz nach der Regierungsneubildung abgestimmt wurden. Weil alle Ressorts mehr Vorhaben benennen wollten, einigte man sich mühsam auf 52 Sofortmaßnahmen, die als erste Schwerpunkte dienen und nicht abschließend sind. Deshalb stellt der Redner exemplarisch Ressortvorhaben vor: Start-up-Förderung, Justizthemen und Hochschulverträge. Der Beitrag begründet, dass die Maßnahmen der besseren Abstimmung und gemeinsamen Politik für Berlin dienen, und betont den persönlichen Gewinn der Zusammenarbeit.
Kernaussagen
- Sofortmaßnahmen
- Start-up-Förderung
- Justiz
- Hochschulverträge
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.