Redebeitrag
Torsten Schneider
- Fraktion
- spd
- Datum
- 15. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/32
Zusammenfassung
Der Redner Torsten Schneider von der SPD greift einen vorherigen Beitrag auf, in dem die Verkehrssenatorin aufgefordert wurde, die Verkehrssicherheit endlich zur politischen Priorität zu machen. Er fragt, ob dies als schwerwiegende Kritik an der Fraktionsvorsitzenden und ehemaligen Verkehrssenatorin Jarasch zu verstehen sei. Dadurch wird die Kritik indirekt gegen die eigene Fraktion gerichtet, weil die Angesprochene zuvor selbst das Amt innehatte. Der Beitrag begründet so den Vorwurf der Unglaubwürdigkeit oder widersprüchlichen Haltung, indem er die Forderung nach mehr Verkehrssicherheit mit der früheren Verantwortung der eigenen Fraktionsvorsitzenden verknüpft. Beifall von SPD, CDU und AfD zeigt Zustimmung zu dieser Zuspitzung. Die Rede fordert keine eigene Maßnahme, sondern stellt eine rhetorische Frage.
Kernaussagen
- Verkehrssicherheit
- Verkehrssenatorin
- Fraktionsvorsitzende
- politische Priorität
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.