Redebeitrag

Martin Trefzer
- Fraktion
- afd
- Datum
- 15. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/32
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert die Novelle des Berliner Hochschulgesetzes, die eine verpflichtende Entfristung von Postdocs vorsieht, weil sie verfassungswidrig sei und den Hochschulen die nötige Flexibilität nehme. Zwei Koalitionen hätten durch bloße Fristverlängerungen ein immenses Chaos verursacht, sodass weder Hochschulen noch Beschäftigte Handlungssicherheit besitzen. Kritisiert wird zudem, dass die CDU trotz eigener Klage eine weitere Fristverlängerung mitträgt, anstatt das Gesetz zu stoppen. Deshalb fordert der Beitrag, die Muss- in eine Sollbestimmung umzuwandeln, damit Universitäten flexibel bleiben und genügend Qualifikationsstellen für den wissenschaftlichen Nachwuchs erhalten bleiben.
Kernaussagen
- Entfristung von Postdocs
- Hochschulgesetz-Novelle
- Fristverlängerung
- Muss- versus Sollbestimmung
- Qualifikationsstellen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.