Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
15. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/32

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die Novelle des Berliner Hochschulgesetzes, die eine verpflichtende Entfristung von Postdocs vorsieht, weil sie verfassungswidrig sei und den Hochschulen die nötige Flexibilität nehme. Zwei Koalitionen hätten durch bloße Fristverlängerungen ein immenses Chaos verursacht, sodass weder Hochschulen noch Beschäftigte Handlungssicherheit besitzen. Kritisiert wird zudem, dass die CDU trotz eigener Klage eine weitere Fristverlängerung mitträgt, anstatt das Gesetz zu stoppen. Deshalb fordert der Beitrag, die Muss- in eine Sollbestimmung umzuwandeln, damit Universitäten flexibel bleiben und genügend Qualifikationsstellen für den wissenschaftlichen Nachwuchs erhalten bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.