Redebeitrag

Tobias Schulze

Fraktion
lin
Datum
15. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/32

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den Gesetzentwurf der CDU-Fraktion, der das Berliner Hochschulgesetz verzögert, weil dadurch die dringend benötigte Personalstrukturreform mit Anschlusszusage nach der Promotion blockiert wird. Er argumentiert, dass die prekäre Befristungspraxis Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler verschleißt und Berlin als Forschungsstandort schwächt, weshalb die Koalition die Betroffenen und Gewerkschaften übergeht. Der Beitrag begründet, dass eine Anhörung nötig ist, damit das Gesetz noch im September beschlossen werden kann, und fordert entschiedenen Widerstand, indem er die Verschiebung als mutlos und rückwärtsgewandt bezeichnet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.