Redebeitrag

Marcel Hopp

Fraktion
spd
Datum
15. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/32

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Verlängerung der Übergangsfrist zur Umsetzung des novellierten § 110 des Berliner Hochschulgesetzes, der promovierten Mitarbeitenden nach Erreichen des Qualifikationsziels eine verbindliche Anschlusszusage sichern soll. Hopp betont, dass die SPD trotz rechtlicher Bedenken an der Reform festhält, die Frist aber verlängert werden müsse, weil zunächst die Bundesnovellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes abgewartet und eine juristische Klärung der landesrechtlichen Kompetenz erreicht werden soll. Zudem benötigten die Hochschulen mehr Zeit, damit sie ihre Grundordnungen und Satzungen sorgfältig anpassen können, ohne dass eine gut gemeinte Änderung später einkassiert wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.