Redebeitrag

Adrian Grasse

Fraktion
cdu
Datum
15. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/32

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Änderung des Berliner Hochschulgesetzes zur Verlängerung der Übergangsregelungen bei der Entfristung von Postdoktoranden. Grasse begründet dies damit, dass der frühere Berliner Sonderweg verpflichtender Anschlusszusagen verfassungswidrig sei, weil dem Land die Gesetzgebungskompetenz fehle und das Wissenschaftszeitvertragsgesetz des Bundes Vorrang habe. Zudem kritisiert er, Entfristungen blockierten Stellen für dreißig Jahre und gefährdeten die Chancen der nächsten Wissenschaftlergeneration. Deshalb solle die Reform auf Bundesebene abgewartet werden, während die Hochschulen eigene Personalentwicklungskonzepte vorlegen müssten, um Transparenz und Planbarkeit zu verbessern.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.