Redebeitrag

Tobias Schulze
- Fraktion
- lin
- Datum
- 15. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/32
Zusammenfassung
Tobias Schulze kritisiert den Antrag der AfD auf eine Enquete-Kommission zur Corona-Politik scharf. Der Beitrag begründet dies damit, dass die AfD sich selbst als parlamentarischer Arm der Protestbewegung gegen die Coronamaßnahmen bezeichnet habe und im Bündnis mit Reichsbürgern und Rechtsextremen staatliche Instanzen angreife. Deshalb sei der Antrag unglaubwürdig, zumal die Partei keinen Untersuchungsausschuss beantragt habe. Statt seriöser Aufarbeitung habe sie während der Pandemie Verschwörungstheorien verbreitet und Impfpflichten bekämpft, wodurch Menschen gefährdet worden seien. Die Fachausschüsse sollten die Pandemie aufarbeiten, nicht die AfD.
Kernaussagen
- Enquete-Kommission
- Corona-Maßnahmen
- Impfpflicht
- Verschwörungstheorien
- Pandemieaufarbeitung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.