Redebeitrag

Bettina König

Fraktion
spd
Datum
15. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/32

Zusammenfassung

Bettina König (SPD) lehnt die von der AfD beantragte Enquete-Kommission zur Corona-Evaluierung ab, weil dieses Instrument laut Geschäftsordnung ausschließlich zukunftsgerichtete Entscheidungen mit langer Reichweite vorbereiten soll und deshalb für die Bewertung vergangenen Verwaltungshandelns ungeeignet ist. Stattdessen verweist die Rednerin auf den Koalitionsvertrag, der eine landesgesetzliche Grundlage für Gesundheitslagen vorsieht, damit nötige Strukturen und Ressourcen bereitstehen. Zudem wurde im Gesundheitsausschuss ein Tagesordnungspunkt zu Lehren aus der Pandemie beantragt, um das Gesundheitssystem krisenfester zu machen. Der Beitrag begründet, dass Long/Post Covid und Post Vac stärker berücksichtigt werden müssen, um die Versorgung zu verbessern. Kritisiert wird die AfD, der ein verkappter Untersuchungsausschuss und der Missbrauch von Ängsten vorgeworfen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.