Redebeitrag
Christian Zander
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 15. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/32
Zusammenfassung
Der CDU-Abgeordnete lehnt den Antrag ab, weil dessen Forderungen nach Daten und Dokumenten einem Untersuchungsausschuss ähnelten und die Verwaltung lahmlegen würden. Zwar sei die Aufarbeitung der gesundheitlichen und gesellschaftlichen Corona-Folgen notwendig, doch habe das Parlament sich bereits mit Long Covid, Post-Vac-Syndrom und psychischen Erkrankungen befasst. Kritisiert wird, dass fehlende Digitalisierung und zu strenger Datenschutz effektives Handeln verhindert hätten; deshalb seien bessere Krisenstrukturen und verständlichere Maßnahmen nötig. Rückblickend seien Fehler trotz wissenschaftlicher Beratung unvermeidlich gewesen, das Bundesverfassungsgericht habe die Grundrechtseingriffe bestätigt. Statt einer Länder-Vielstaaterei fordert der Beitrag eine Enquete-Kommission auf Bundesebene.
Kernaussagen
- Corona-Aufarbeitung
- Untersuchungsausschuss
- Long Covid
- Digitalisierung
- Enquete-Kommission
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.