Redebeitrag

Carsten Ubbelohde

Fraktion
afd
Datum
15. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/32

Zusammenfassung

Der Redner fordert für die AfD eine systematische Aufarbeitung der Coronapolitik, weil die dreijährige Krise mit erheblichen Grundrechtseinschränkungen, Schulschließungen und gesellschaftlicher Spaltung nicht einfach vergessen werden dürfe. Kritisiert wird die Fixierung auf angeblich alternativlose Entscheidungen, wodurch offener Austausch und innovative Lösungen verschenkt worden seien. Damit künftige Gesundheitskrisen besser bewältigt werden können, müsse eine fraktionsübergreifende, wissenschaftlich begleitete Enquete-Kommission eingerichtet werden, die Fehler analysiert, Freiheitsrechte wahrt und transparente Kommunikation sowie klare Zuständigkeiten sichert. Nur so lasse sich das Schwarz-Weiß-Denken überwinden und die Gesellschaft einen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.