Redebeitrag

Thorsten Weiß

Fraktion
afd
Datum
15. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/32

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Finanzierung der Schulreinigung und die Rolle der Bezirke bei der Kommunalisierung. Thorsten Weiß verweist darauf, dass sich einige Bezirke über BVV-Beschlüsse bereits für die Kommunalisierung ausgesprochen haben, was ausdrücklich als deren gutes Recht anerkannt wird. Kritisiert wird jedoch die ungleiche Mittelverteilung, weshalb gefordert wird, dass alle Bezirke gleich hohe Mittel für die Schulreinigung erhalten, damit sie eigenständig über das weitere Vorgehen entscheiden können. Zudem setzt sich der Redner dafür ein, auch freien Schulen entsprechende Mittel zuzuweisen. Der Beitrag begründet damit eine offene Haltung gegenüber verschiedenen Lösungsansätzen und erwartet die weitere Debatte im Ausschuss.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.