Redebeitrag
Thorsten Weiß
- Fraktion
- afd
- Datum
- 15. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/32
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Finanzierung der Schulreinigung und die Rolle der Bezirke bei der Kommunalisierung. Thorsten Weiß verweist darauf, dass sich einige Bezirke über BVV-Beschlüsse bereits für die Kommunalisierung ausgesprochen haben, was ausdrücklich als deren gutes Recht anerkannt wird. Kritisiert wird jedoch die ungleiche Mittelverteilung, weshalb gefordert wird, dass alle Bezirke gleich hohe Mittel für die Schulreinigung erhalten, damit sie eigenständig über das weitere Vorgehen entscheiden können. Zudem setzt sich der Redner dafür ein, auch freien Schulen entsprechende Mittel zuzuweisen. Der Beitrag begründet damit eine offene Haltung gegenüber verschiedenen Lösungsansätzen und erwartet die weitere Debatte im Ausschuss.
Kernaussagen
- Schulreinigung
- Kommunalisierung
- Bezirksfinanzierung
- freie Schulen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.