Redebeitrag

Lars Bocian

Fraktion
cdu
Datum
15. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/32

Zusammenfassung

Der Redner der CDU kritisiert den Antrag zur Kommunalisierung der Schulreinigung als nicht machbar und wirft den Linken vor, das Problem überhelfen zu wollen, ohne eine Lösung zu nennen. Bocian verweist auf ungeklärte Fragen wie Kontrolle und Krankheitsausfälle sowie auf gescheiterte Umsetzungen in Bezirken. Am Beispiel Düsseldorfs zeigt er, dass Kommunalisierung zu Protesten und Mehrkosten von bis zu 260 Prozent führe. Stattdessen will die CDU an der Arbeitsgruppe Schulreinigung festhalten und die Zielvereinbarung „Saubere Schulen“ abschließen, um den begonnenen Prozess zu beenden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.