Redebeitrag

Daniela Billig

Fraktion
gru
Datum
15. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/32

Zusammenfassung

Die Rede von Daniela Billig (GRÜNE) befasst sich mit der Vorlage von Unterlagen aus dem Bundesarchiv und der Frage, warum diese nicht durch die Senatsverwaltung ausgereicht wurden. Kritisiert wird, dass die genannten Dokumente zwar im Bundesarchiv vorliegen, jedoch offenbar nicht vollständig oder rechtzeitig weitergeleitet wurden. Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit, die richtigen Pläne zu wählen, und hinterfragt die Zuständigkeit sowie das Verfahren der Bereitstellung. Die Rednerin fordert Aufklärung über die Gründe der Nichtausreichung, weil die Unterlagen für die weitere Bewertung relevant sind. Damit wird die Verantwortung der Senatsverwaltung betont und eine transparente Informationsweitergabe angemahnt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.