Redebeitrag

Daniela Billig
- Fraktion
- gru
- Datum
- 15. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/32
Zusammenfassung
Die Rede von Daniela Billig (GRÜNE) befasst sich mit der Vorlage von Unterlagen aus dem Bundesarchiv und der Frage, warum diese nicht durch die Senatsverwaltung ausgereicht wurden. Kritisiert wird, dass die genannten Dokumente zwar im Bundesarchiv vorliegen, jedoch offenbar nicht vollständig oder rechtzeitig weitergeleitet wurden. Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit, die richtigen Pläne zu wählen, und hinterfragt die Zuständigkeit sowie das Verfahren der Bereitstellung. Die Rednerin fordert Aufklärung über die Gründe der Nichtausreichung, weil die Unterlagen für die weitere Bewertung relevant sind. Damit wird die Verantwortung der Senatsverwaltung betont und eine transparente Informationsweitergabe angemahnt.
Kernaussagen
- Bundesarchiv
- Senatsverwaltung
- Unterlagenvorlage
- Informationsweitergabe
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.