Redebeitrag
Andreas Otto
- Fraktion
- gru
- Datum
- 15. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/32
Zusammenfassung
Der Beitrag der Grünen hinterfragt, ob Wettbewerbe ordnungsgemäß durchgeführt wurden, und kritisiert, dass fehlende Unterlagen die Grundlagenermittlung und damit eine ordnungsgemäße Planung behindert haben könnten. Unabhängig davon, ob die Papiere im Schrank lagen oder nicht, wird die Verantwortung des Senators betont, weil möglicherweise wissentlich die notwendige Informationsbasis vorenthalten wurde. Dadurch entsteht der Verdacht, dass eine sachgerechte Planung erschwert oder unmöglich gemacht wurde. Die Rede fordert Aufklärung über die Umstände und die Konsequenzen, indem die zentrale Rolle der Unterlagen für die ordnungsgemäße Durchführung von Wettbewerben hervorgehoben wird.
Kernaussagen
- Wettbewerbsverfahren
- Grundlagenermittlung
- Planungsunterlagen
- Aufklärungspflicht
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.