Redebeitrag

Manja Schreiner

Datum
15. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/32

Zusammenfassung

Die Rednerin befasst sich mit der Planung am Breitenbachplatz und betont, dass keine persönliche Präferenz für eine bestimmte Variante bestehe, sondern allein das Ergebnis der Planungsprozesse maßgeblich sei. Weil eine Verkehrsanalyse fehlt, muss diese nun ergänzt werden, damit belastbare Zahlen auf dem Tisch liegen. Der Beitrag begründet, dass das Verfahren noch einige Zeit brauchen wird, da zunächst die Havarie bewältigt und ein Notfallverkehrskonzept aufgestellt werden musste. Dieses Konzept wird nun in ein konzeptionelles Verfahren überführt und beobachtet, bevor die Diskussion fortgesetzt werden kann. Ein genauer Planungszeitraum wird nicht genannt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.