Redebeitrag

Carsten Ubbelohde

Fraktion
afd
Datum
15. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/32

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete richtet eine Frage an den Senat zur Haltung beim Erhalt der A 103 und der ehemaligen A 104. Anlass ist die Aussage der SPD-Vertreter im Verkehrsausschuss am Vortag, ihre Partei befürworte einen Rückbau dieser Straßen. Der Beitrag greift diese Position auf und verlangt eine Gesamtbewertung des Senats, weil die genannten Verkehrsachsen aus Sicht des Fragestellers wichtige Anbindungen darstellen. Damit soll der Senat sich eindeutig zum Erhalt oder Rückbau positionieren. Kritisiert wird implizit die SPD-Position, indem deren Aussage als Anlass der Nachfrage dient und so der Widerspruch zwischen Parteimeinung und Senatshaltung sichtbar wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.