Redebeitrag
Christian Hochgrebe
- Datum
- 15. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/32
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Christian Hochgrebe betont in seinem Beitrag, dass das Land Berlin bei Rückführungen humanitäre Grundsätze wahrt und jeden Einzelfall gründlich prüft, weil individuelle Umstände entscheidend sind. Betroffene hätten vielfältige Möglichkeiten, sich zu wehren, etwa über die Härtefallkommission oder den Petitionsausschuss, weshalb eine Vielzahl der Menschen davon Gebrauch macht. Bei schwer erkrankten Menschen werde gegenwärtig von Rückführungen abgesehen, und Familien würden nicht auseinandergerissen, damit humanitäre Erwägungen Vorrang behalten. Der Beitrag begründet diese Praxis mit dem Schutz bestehender Mechanismen und fordert, dass diese Grundsätze auch künftig gelten.
Kernaussagen
- Rückführungen
- humanitäre Grundsätze
- Härtefallkommission
- Petitionsausschuss
- Einzelfallprüfung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.