Redebeitrag

Christian Hochgrebe

Datum
15. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/32

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Christian Hochgrebe betont in seinem Beitrag, dass das Land Berlin bei Rückführungen humanitäre Grundsätze wahrt und jeden Einzelfall gründlich prüft, weil individuelle Umstände entscheidend sind. Betroffene hätten vielfältige Möglichkeiten, sich zu wehren, etwa über die Härtefallkommission oder den Petitionsausschuss, weshalb eine Vielzahl der Menschen davon Gebrauch macht. Bei schwer erkrankten Menschen werde gegenwärtig von Rückführungen abgesehen, und Familien würden nicht auseinandergerissen, damit humanitäre Erwägungen Vorrang behalten. Der Beitrag begründet diese Praxis mit dem Schutz bestehender Mechanismen und fordert, dass diese Grundsätze auch künftig gelten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.