Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 15. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/32
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Finanzierung der Sanierung der Bäder, die durch gestiegene Kosten von rund sieben Millionen Euro und den dadurch bedingten Verzicht auf das geplante Fertigstellungsdatum 2024 unter Druck geraten ist. Evers begründet die veränderte Lage damit, dass die ursprünglich mit Bundesunterstützung und Landesbeteiligung angeschobene Maßnahme nun einen höheren Finanzbedarf aufweist. Erfreut zeigt sich der Redner darüber, dass der Bund auch beim Mehrbedarf an der hälftigen Kofinanzierung festhält, weshalb das Land ebenfalls alles tun werde, um den eigenen Anteil von fünfzig Prozent sicherzustellen, damit die Sanierung trotz Verzögerung gesichert bleibt.
Kernaussagen
- Bädersanierung
- Kofinanzierung
- Mehrkosten
- Fertigstellungsdatum
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.