Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
15. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/32

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Finanzierung der Sanierung der Bäder, die durch gestiegene Kosten von rund sieben Millionen Euro und den dadurch bedingten Verzicht auf das geplante Fertigstellungsdatum 2024 unter Druck geraten ist. Evers begründet die veränderte Lage damit, dass die ursprünglich mit Bundesunterstützung und Landesbeteiligung angeschobene Maßnahme nun einen höheren Finanzbedarf aufweist. Erfreut zeigt sich der Redner darüber, dass der Bund auch beim Mehrbedarf an der hälftigen Kofinanzierung festhält, weshalb das Land ebenfalls alles tun werde, um den eigenen Anteil von fünfzig Prozent sicherzustellen, damit die Sanierung trotz Verzögerung gesichert bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.