Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/31

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt die Einrichtung eines Standorts als Senatsprojekt und Anliegen des Regierenden Bürgermeisters, der dafür auch in seiner neuen Zuständigkeit für Verwaltungsmodernisierung und Bürgerdienstleistungen Priorität trägt. Weil der Bezirk künftig den Betrieb sicherstellen muss, will man nicht in Problemen, sondern in Lösungen denken. Deshalb soll der Bezirk von den entsprechenden Kosten freigestellt werden, damit ein kostenneutraler Betrieb erfolgen kann. Der Beitrag begründet diese Entlastung mit der künftigen Betriebsverantwortung und verweist darauf, dass die Zuständigkeit bereits während der Ansiedlung der Abteilung im Haus bestand. Kritisiert wird somit nicht der Standort, sondern die ungleiche Kostenverteilung.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.