Redebeitrag
Anne Helm
- Fraktion
- lin
- Datum
- 25. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/31
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den Ablauf der Wahl des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, bei der die CDU erstmals seit fast zweiundzwanzig Jahren wieder den Posten übernimmt. Der Beitrag begründet, dass diese Wahl durch ihr Zustandekommen überschattet wurde, weil trotz aller Warnungen ohne einfache Mehrheit in den dritten Wahlgang gegangen wurde. Dadurch könne die AfD nun behaupten, der Regierende verdanke sein Amt ihren Stimmen. Kritisiert wird zudem, dass die CDU sich nicht ausreichend von AfD-nahen Kräften distanziert habe, wodurch Demokratiefeinde normalisiert würden. Entscheidend sei nicht, ob die Legende wahr ist, sondern dass sie überhaupt entstehen konnte.
Kernaussagen
- Wahl des Regierenden Bürgermeisters
- Dritter Wahlgang
- AfD-Stimmen
- Normalisierung von Demokratiefeinden
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.