Redebeitrag
Esther Uleer
- Datum
- 25. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/31
Zusammenfassung
Die Rede von Esther Uleer befasst sich mit der Klarstellung des Verfahrens bei parlamentarischen Nachfragen. Die Rednerin betont, dass das Stellen einer Frage keinen Verfahrensschritt vorzieht, weil dies einem grundsätzlichen Prinzip entspricht, das nicht infrage gestellt wird. Kritisiert wird die Annahme, eine Frage könne einen Verfahrensablauf beschleunigen. Der Beitrag begründet, dass die Trennung von Frage und Verfahrensschritt entscheidend ist, damit die Ordnung gewahrt bleibt. Die Ausführungen dienen der Richtigstellung und der Betonung der Verfahrensregeln, ohne dass weitere inhaltliche Aspekte behandelt werden. Abschließend dankt die Rednerin für die Nachfrage.
Kernaussagen
- parlamentarische Nachfrage
- Verfahrensordnung
- Geschäftsordnung
- Verfahrensschritt
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.