Redebeitrag

Esther Uleer

Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/31

Zusammenfassung

Die Rede von Esther Uleer befasst sich mit der Klarstellung des Verfahrens bei parlamentarischen Nachfragen. Die Rednerin betont, dass das Stellen einer Frage keinen Verfahrensschritt vorzieht, weil dies einem grundsätzlichen Prinzip entspricht, das nicht infrage gestellt wird. Kritisiert wird die Annahme, eine Frage könne einen Verfahrensablauf beschleunigen. Der Beitrag begründet, dass die Trennung von Frage und Verfahrensschritt entscheidend ist, damit die Ordnung gewahrt bleibt. Die Ausführungen dienen der Richtigstellung und der Betonung der Verfahrensregeln, ohne dass weitere inhaltliche Aspekte behandelt werden. Abschließend dankt die Rednerin für die Nachfrage.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.