Redebeitrag

Esther Uleer

Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/31

Zusammenfassung

Esther Uleer weist die Nachfrage zurück und stellt klar, dass es sich bei dem Vorgang um ein internes Handeln handelt. Prüfaufträge innerhalb eines Hauses seien das normalste, was es in einer Verwaltung gebe, wenn die Leitung eine Frage stelle und die Expertise zu Rate ziehe. Nicht mehr und nicht weniger sei geschehen. Die Rednerin betont damit, dass kein darüber hinausgehender Vorgang vorliege und die Kritik auf einem Missverständnis beruhe. Der Beitrag begründet das Vorgehen mit üblicher Verwaltungspraxis und zielt darauf ab, die Vorwürfe zu entkräften, indem auf die Selbstverständlichkeit solcher internen Prüfungen verwiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.