Redebeitrag
Dirk Stettner
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 25. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/31
Zusammenfassung
Der Redner fordert schnelles und effizientes Bauen, damit bezahlbarer Wohnraum für Flüchtlinge, Studierende und alle Berliner entsteht, weil die Menschen sonst das Gefühl haben, an zweiter Stelle zu stehen. Deshalb sollen Bauvorschriften vereinfacht, öffentliche Wohnungsbestände durch Neubau und Ankauf erhöht sowie Genossenschaften gefördert werden. Zudem will die Koalition Kultur, Kreativwirtschaft und Gastronomie stärken, indem Sondernutzungsgebühren bis Ende 2024 entfallen und das ICC als Kongressstandort international ausgebaut wird. Bezahlbare Energie und Versorgungssicherheit bleiben zentrale Voraussetzungen, wobei Rekommunalisierung kein Selbstzweck ist, sondern den Verbrauchern nutzen soll.
Kernaussagen
- Wohnungsbau
- Bauvorschriften
- Sondernutzungsgebühren
- ICC
- Energieversorgung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.