Redebeitrag

Christian Gaebler

Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/31

Zusammenfassung

Der Redner Christian Gaebler äußert sich zum Miet- und Wohnkataster und verweist auf ein umfangreiches Projekt, das auch die neue Koalition beschäftigt. Weil auf Bundesebene grundsätzliche Bestrebungen für eine gesetzliche Grundlage bestehen, plädiert der Beitrag dafür, Doppelarbeiten und unnötige Kosten zu vermeiden, indem man auf das Bundeskataster aufbaut und parallel dessen schnelle Nutzung prüft. Kritisiert wird der Vorschlag, alle Kraft in ein Kataster ohne gesetzliche Grundlage zu stecken. Deshalb arbeitet man jetzt am qualifizierten Mietspiegel, der zwei Jahre gilt, damit absehbar auf ein entsprechendes Kataster zurückgegriffen werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.