Redebeitrag

Niklas Schenker

Fraktion
lin
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/31

Zusammenfassung

Der Redner der Linken fragt nach, von wem der sogenannte einfache Mietspiegel getragen wird, weil es Überlegungen gab, dass Verbände ihn mittragen und eine Einigung erzielt wird. Er verweist auf das Bündnis für bezahlbares Wohnen, um die Trägerschaft und die Einbindung der Akteure näher zu klären. Damit fordert der Beitrag Transparenz über die Verantwortlichkeiten und die breite Unterstützung des Instruments. Kritisiert wird implizit, dass die Trägerschaft unklar bleibt und die angekündigte Einbindung der Verbände nicht gesichert ist. Die Nachfrage zielt darauf, die konkrete Umsetzung und die Rolle der Beteiligten offenzulegen, damit die angekündigte Einigung nachvollziehbar wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.