Redebeitrag

Niklas Schenker
- Fraktion
- lin
- Datum
- 25. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/31
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert den im Mai auslaufenden Mietspiegel und die Verzögerungen bei der Ausschreibung für eine Neuerhebung. Weil dadurch eine Mietspiegellücke droht, kündigte der damalige Senator Geisel die Arbeit an einem Übergangsmietspiegel an. Der Redner der Linken betont, dass stets auf einen pünktlichen qualifizierten Mietspiegel gedrängt wurde, damit die Mietpreisbindung erhalten bleibt. Deshalb wird nach dem aktuellen Stand des Übergangsmietspiegels gefragt, wann der neue Mietspiegel kommt und um welche Art es sich handelt. Kritisiert wird die Verzögerung, die die rechtzeitige Erstellung gefährdet.
Kernaussagen
- Mietspiegel
- Übergangsmietspiegel
- Ausschreibungsverzögerung
- Mietspiegellücke
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.