Redebeitrag

Niklas Schenker

Fraktion
lin
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/31

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert den im Mai auslaufenden Mietspiegel und die Verzögerungen bei der Ausschreibung für eine Neuerhebung. Weil dadurch eine Mietspiegellücke droht, kündigte der damalige Senator Geisel die Arbeit an einem Übergangsmietspiegel an. Der Redner der Linken betont, dass stets auf einen pünktlichen qualifizierten Mietspiegel gedrängt wurde, damit die Mietpreisbindung erhalten bleibt. Deshalb wird nach dem aktuellen Stand des Übergangsmietspiegels gefragt, wann der neue Mietspiegel kommt und um welche Art es sich handelt. Kritisiert wird die Verzögerung, die die rechtzeitige Erstellung gefährdet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.