Redebeitrag

Kai Wegner

Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/31

Zusammenfassung

Kai Wegner fordert in der Debatte ein Ende der Straßenblockaden, weil dadurch Feuerwehr und Rettungskräfte behindert werden und Menschen in Notlagen nicht rechtzeitig Hilfe erhalten. Der Redner betont, dass der Senat hinter Polizei und Feuerwehr stehe, verlangt aber zugleich Aufklärung bei möglichen Einsatzfehlern. Kritisiert wird, dass die Antwort auf die Frage nach Selbstjustiz umgangen werde. Der Beitrag begründet die Forderung mit der Sorge um die Sicherheit der Bevölkerung und appelliert an alle Beteiligten, gemeinsam für ein Ende der Proteste zu sorgen, damit der öffentliche Druck auf die Stadt nachlässt und die genervten Menschen entlastet werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.