Redebeitrag
Werner Graf
- Fraktion
- gru
- Datum
- 25. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/31
Zusammenfassung
Werner Graf kritisiert die neue schwarz-rote Koalition scharf, weil sie statt konkreter Lösungen für Wohnungsnot, Klima und Verkehr nur Luftschlösser und Rückschritte produziere. Der Redner vergleicht sie mit einem Big-City-Club, der große Versprechen mache, aber in der Verschuldung ende. Kritisiert wird, dass Rot-Grün-Rot-Errungenschaften wie der Mietenstopp oder Housing First zurückgedreht werden, während die Koalition sich in Streit verliere und SPD-Spendenskandale nicht aufkläre. Deshalb fordert der Beitrag, endlich zu handeln und sich an Städten wie Wien zu orientieren, damit Berlin lebenswert bleibt.
Kernaussagen
- Mietenstopp
- Housing First
- Mobilitätsgesetz
- Klimaschutz
- Spendenskandal
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.