Redebeitrag

Werner Graf

Fraktion
gru
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/31

Zusammenfassung

Werner Graf kritisiert die neue schwarz-rote Koalition scharf, weil sie statt konkreter Lösungen für Wohnungsnot, Klima und Verkehr nur Luftschlösser und Rückschritte produziere. Der Redner vergleicht sie mit einem Big-City-Club, der große Versprechen mache, aber in der Verschuldung ende. Kritisiert wird, dass Rot-Grün-Rot-Errungenschaften wie der Mietenstopp oder Housing First zurückgedreht werden, während die Koalition sich in Streit verliere und SPD-Spendenskandale nicht aufkläre. Deshalb fordert der Beitrag, endlich zu handeln und sich an Städten wie Wien zu orientieren, damit Berlin lebenswert bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.