Redebeitrag

Tobias Schulze

Fraktion
lin
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/31

Zusammenfassung

Der Redner Tobias Schulze von der Linken richtet eine Frage an den Kollegen der Koalition und thematisiert den abgeschlossenen Koalitionsvertrag. Im Zentrum steht, ob bei den Verhandlungen eine Lösung für das Semesterticket vorgesehen wurde, die auch entsprechende Finanzmittel umfasst. Damit wird auf die Finanzierung und Umsetzung des Semestertickets abgezielt. Kritisiert wird implizit, dass eine Regelung ohne gesicherte Mittel nicht ausreichend wäre. Die Rede fordert Klarheit darüber, ob die Koalition das Semesterticket tatsächlich absichern will oder ob eine Finanzierung fehlt. Die Frage dient der Überprüfung der Koalitionsvereinbarung.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.