Redebeitrag

Tobias Schulze
- Fraktion
- lin
- Datum
- 25. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/31
Zusammenfassung
Der Redner Tobias Schulze von der Linken richtet eine Frage an den Kollegen der Koalition und thematisiert den abgeschlossenen Koalitionsvertrag. Im Zentrum steht, ob bei den Verhandlungen eine Lösung für das Semesterticket vorgesehen wurde, die auch entsprechende Finanzmittel umfasst. Damit wird auf die Finanzierung und Umsetzung des Semestertickets abgezielt. Kritisiert wird implizit, dass eine Regelung ohne gesicherte Mittel nicht ausreichend wäre. Die Rede fordert Klarheit darüber, ob die Koalition das Semesterticket tatsächlich absichern will oder ob eine Finanzierung fehlt. Die Frage dient der Überprüfung der Koalitionsvereinbarung.
Kernaussagen
- Semesterticket
- Koalitionsvertrag
- Finanzmittel
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.