Redebeitrag

Jörg Stroedter

Fraktion
spd
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/31

Zusammenfassung

Der Redner der SPD kritisiert den vorliegenden Antrag als ungeeignet für das Berliner Abgeordnetenhaus und fordert dessen Behandlung im Bundestag, weil das Parlament wichtigere Aufgaben habe. Die Energieversorgungssicherheit sei zu bedeutend, um sie zu vernachlässigen. Deshalb verweist der Beitrag auf beschlossene Klimaschutz- und Energiewendegesetze, das Ende der Braunkohleverstromung in Berlin 2017 und das Ziel, die Steinkohlenutzung bis 2030 zu beenden. Kritisiert wird die unklare Zukunft der Ölraffinerie Schwedt, für die der Bundeswirtschaftsminister schnell Klarheit schaffen müsse, damit die Versorgung Brandenburgs und Berlins gesichert bleibe. Der Beitrag begründet die Energiewende mit neuen Arbeitsplätzen und verweist auf fünf Milliarden Euro für Klimaneutralität.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.