Redebeitrag
Christian Gräff
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 25. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/31
Zusammenfassung
Der Redner der CDU kritisiert einen Antrag der AfD zur Energiepolitik als inhaltlich unausgearbeitet und bezeichnet ihn als den dümmsten des Jahres, weil keinerlei echte Auseinandersetzung mit Energieerzeugung, -verteilung und Wärmewende erkennbar sei. Moniert wird insbesondere die Forderung nach einer Bundesratsinitiative zu Kernkraft und Kohleausstieg, da hierfür kein solches Verfahren nötig sei und Brandenburg bereits Milliardenhilfen zur Transformation erhalte. Die Reparatur von Nord Stream 1 und 2 sei unrealistisch, da die Pipelines privaten Eigentümern gehörten und nicht dem Staat. Kritisiert wird zudem die pauschale Rücknahme des Ölembargos, ohne sich mit Energiesicherheit zu befassen.
Kernaussagen
- Energiepolitik
- Wärmewende
- Kohleausstieg
- Nord Stream
- Ölembargo
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.