Redebeitrag

Gollaleh Ahmadi

Fraktion
gru
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/31

Zusammenfassung

Die Rede von Gollaleh Ahmadi (GRÜNE) befasst sich mit dem Antrag der AfD zur inneren Sicherheit in Berlin. Der Beitrag lehnt diesen Antrag entschieden ab, weil die AfD nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems sei. Kritisiert wird, dass die Partei mit Verschwörungstheorien, Bedrohungen und Gewalt gegen alles hetze, was nicht ihrer völkischen, autokratischen und rechtsextremen Ideologie entspreche. Ahmadi betont, dass die Grünen das Ziel, Berlin sicherer zu machen, gerne unterstützen, dafür jedoch keine Vorlage der AfD benötigen. Die Rede begründet die Ablehnung mit der Gefährlichkeit der AfD und ruft indirekt dazu auf, Sicherheitspolitik ohne rechtsextreme Einflüsse zu gestalten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.