Redebeitrag
Eulitz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 25. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/31
Zusammenfassung
Marianne Burkert-Eulitz von den GRÜNEN fragt die Bundesregierung, welches Ministerium für die Existenzminimumberechnung zuständig ist. Der Beitrag fordert eine klare Auskunft über die Verantwortlichkeit innerhalb der Regierung, weil die Zuständigkeit offenbar unklar bleibt. Dadurch soll Transparenz hergestellt werden, damit die Berechnung des Existenzminimums nachvollziehbar zugeordnet werden kann. Kritisiert wird, dass die Regierung keine eindeutige Antwort gibt, weshalb die Rednerin direkt nachfragt. Die Rede zielt darauf ab, die politische Verantwortung sichtbar zu machen, indem sie das zuständige Ministerium und dessen politische Farbgebung benennt. Eine klare Zuordnung soll künftige Debatten erleichtern.
Kernaussagen
- Existenzminimumberechnung
- Zuständigkeit der Bundesregierung
- Ministeriumsverantwortung
- Transparenz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.