Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt

Fraktion
afd
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/31

Zusammenfassung

Rolf Wiedenhaupt kritisiert den rot-grünen Mobilitätsantrag scharf, weil dieser den Autoverkehr weiter behindere, Parkraum verknappe und Wirtschaftsverkehr gegen Anwohner ausspiele, anstatt neue Parkmöglichkeiten zu schaffen. Der Redner bemängelt Dauerbaustellen, künstliche Tempolimits und vernichtete Parkplätze, die Berlin lähmen würden. Statt Blockaden zu lösen, würden neue geschaffen, etwa durch Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung, die als Abzocke arbeitender Berliner bezeichnet wird. Kritisiert wird zudem die Entwidmung von Straßen. Die Rede fordert eine echte Verbesserung der Mobilität und lehnt den Antrag als aus der Zeit gefallen ab.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.