Redebeitrag
Kristian Ronneburg
- Fraktion
- lin
- Datum
- 25. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/31
Zusammenfassung
Kristian Ronneburg kritisiert, dass die Koalition sich vor allem mit Symbolpolitik und einem Straßenbauprojekt von 500 Metern befasst, anstatt die internationale Wettbewerbsfähigkeit deutscher Metropolen voranzutreiben. Der Beitrag begründet damit die fehlende Zuversicht in die Regierung, weil deren Prioritätensetzung nicht geeignet sei, den Rückstand gegenüber anderen Weltmetropolen aufzuholen. Deshalb fordert die Rede eine andere politische Ausrichtung, die tatsächliche Infrastruktur- und Stadtentwicklungsfragen in den Mittelpunkt stellt, damit Deutschland nicht weiter hinter anderen Metropolen zurückbleibt. Unterstützung erhält diese Haltung durch Beifall bei der Linken und den Grünen, was die ablehnende Haltung gegenüber der bisherigen Regierungspolitik unterstreicht.
Kernaussagen
- Symbolpolitik
- Straßenbau
- Metropolen
- Wettbewerbsfähigkeit
- Infrastruktur
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.