Redebeitrag

Kristian Ronneburg

Fraktion
lin
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/31

Zusammenfassung

Kristian Ronneburg kritisiert, dass die Koalition sich vor allem mit Symbolpolitik und einem Straßenbauprojekt von 500 Metern befasst, anstatt die internationale Wettbewerbsfähigkeit deutscher Metropolen voranzutreiben. Der Beitrag begründet damit die fehlende Zuversicht in die Regierung, weil deren Prioritätensetzung nicht geeignet sei, den Rückstand gegenüber anderen Weltmetropolen aufzuholen. Deshalb fordert die Rede eine andere politische Ausrichtung, die tatsächliche Infrastruktur- und Stadtentwicklungsfragen in den Mittelpunkt stellt, damit Deutschland nicht weiter hinter anderen Metropolen zurückbleibt. Unterstützung erhält diese Haltung durch Beifall bei der Linken und den Grünen, was die ablehnende Haltung gegenüber der bisherigen Regierungspolitik unterstreicht.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.