Redebeitrag

Johannes Kraft

Fraktion
cdu
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/31

Zusammenfassung

Der CDU-Redner verteidigt die Auseinandersetzung mit dem Mobilitätsgesetz und verweist auf Gespräche mit Wirtschaftsverbänden, die keine grundsätzlichen Bedenken äußern. Kritisiert wird, dass das Gesetz nicht alle relevanten Akteure einbezieht und der zweite Teil zur Neuen Mobilität zwar wichtige Punkte enthält, aber nicht vollständig unterstützt wird. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit fehlendem Blick auf die gesamte Stadt und das Umland sowie mit der Notwendigkeit, technische Innovationen nur bei ausreichender Akzeptanz der Betroffenen umzusetzen, damit Mobilität zukunftsfähig bleibt und neue Lösungen im Wirtschaftsverkehr wie im übrigen Verkehrsgeschehen auf Zustimmung stoßen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.