Redebeitrag
Kristian Ronneburg
- Fraktion
- lin
- Datum
- 25. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/31
Zusammenfassung
Der Beitrag von Kristian Ronneburg kritisiert die Behauptung, der vorliegende Entwurf sei ideologiegetrieben, und verweist darauf, dass die alte Koalition abgewählt wurde. Weil der Kollege in der letzten Wahlperiode noch nicht im Abgeordnetenhaus war, fragt Ronneburg, ob er die Ausschussprotokolle zum Mobilitätsgesetz gelesen habe. Dort hätten alle Wirtschaftsverbände den Entwurf für seine Inhalte und wegweisenden Weichenstellungen zur Abwicklung des Wirtschaftsverkehrs gelobt. Damit soll die sachliche Debatte gestärkt und die Unterstützung aus der Wirtschaft anerkannt werden, statt pauschale Vorwürfe zu erheben.
Kernaussagen
- Mobilitätsgesetz
- Wirtschaftsverkehr
- Ausschussprotokolle
- Ideologievorwurf
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.