Redebeitrag

Jian Omar

Fraktion
gru
Datum
25. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/31

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen thematisiert die stockenden Einbürgerungen in Berlin. Zwar sei die Erhöhung der Einbürgerungszahlen ein erklärtes Ziel der Regierungskoalition gewesen, doch in der Übergangsphase zur geplanten Zentralisierung hätten alle Bezirke Neuanträge gestoppt, obwohl ein Rechtsanspruch bestehe. Als Grund nennt der Beitrag den Personalverlust und das Fehlen eines Übergangskonzepts, was vor allem von CDU-Stadträten kritisiert werde. Daher wird die Innensenatorin gefragt, wie ihr Konzept für diese Phase aussehe, ob Gespräche mit dem bestehenden Personal geführt wurden und warum die Bezirke mangelnde Kommunikation beklagen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.