Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 25. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/31
Zusammenfassung
Iris Spranger begründet die Zentralisierung der Einbürgerung damit, dass die Bearbeitung in den Bezirken zu langsam war und sich bis Ende 2022 ein Rückstand von knapp 27 000 Anträgen aufgebaut hat. Deshalb sollen künftig rund 20 000 Einbürgerungen pro Jahr am Standort Sellerstraße erfolgen, weil Einbürgerung Integration und politische Teilhabe ermöglicht. Der Beitrag verweist auf 15 Millionen Euro im Haushalt und die Genehmigung des Hauptausschusses. Kritisiert wird, der aktuelle Rückgang sei nicht durch die Zentralisierung verursacht, sondern durch Personalprobleme und bereits 2010 bestehende Rückstände von über 11 000 Fällen.
Kernaussagen
- Einbürgerung
- Zentralisierung
- Bearbeitungsrückstand
- Integrationsförderung
- Haushaltsmittel
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.