Redebeitrag

Raed Saleh
- Fraktion
- spd
- Datum
- 25. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/31
Zusammenfassung
Die Rede betont, dass Berlin sozial, gerecht, vielfältig und ökologisch nachhaltig bleiben soll, weil sonst soziale Verdrängung und Ungleichheit drohen. Deshalb fordert der Beitrag ein Sondervermögen von zehn Milliarden Euro für Klimaschutz und Mobilitätswende, damit die Transformation gelingt. Kritisiert wird, dass Sparpolitik soziale Einsparungen nach sich zieht. Der Redner begründet kostenlose Bildung, Mieterschutz und kommunalen Wohnungsbau, um Teilhabe zu sichern. Zudem wird der Ausbau von Polizei und Prävention gefordert, damit Sicherheit und Vielfalt zusammen bestehen können. Der Beitrag plädiert für Respekt in der Demokratie, indem er Hetze und Spaltung ablehnt.
Kernaussagen
- Sondervermögen Klimaschutz
- Mieterschutz
- Gebührenfreie Bildung
- Kommunaler Wohnungsbau
- Polizeiausbau
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.